Revision eines Strafurteils (Art. 410 ff. StPO)
Strafprozessrecht – Rechtsmittel – KGE (Einzelrichter der I. Strafrechtliche Abteilung) vom 12. Februar 2024, X. c. Staatsanwaltschaft – TCV P2 23 71
- Allgemeines: Zuständigkeit zur Behandlung eines Revisionsgesuches (E. 1.1); Voraussetzungen der Revision (E. 1.2); Revisionsverfahren (E. 1.3).
- Rechtsmissbrauch bei einem Revisionsgesuch, welches sich auf Tatsachen stützt, welche dem erstinstanzlich urteilenden Gericht nicht bekannt sein konnten, weil der Verurteilte sie im Vorverfahren ohne schützenswerten Grund verschwiegen hatte und der Hauptverhandlung unentschuldigt ferngeblieben war (E. 1.4 und 1.5).
- Eine Ausreise ist einem mit einer Schweizerin verheirateten Verurteilten zumutbar, wenn das Ehepaar gemeinsam während einiger Zeit in dessen Herkunftsland gelebt hat (E. 2).