8 Treffer

• Verletzung des Anklagegrundsatzes (E. 3).
• Die Konsequenzen zu den festgestellten Verletzungen (E. 8).

• Die Steuerbefreiung von privatem Kapitalgewinn (Art. 16 Abs. 3 DBG) ist eine Ausnahme vom Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 BV), der durch das Prinzip des Einkommenszugangs konkretisiert wird (Art. 16 Abs. 1 DBG; E. 2.1 bis 2.3).
• Das Erfordernis der vertikalen Steuerharmonisierung gebietet es, bei der Auslegung von Art. 16 Abs. 3 DBG die Praxis zu Art. 12 StHG zu berücksichtigen (E. 2.4).
• Überblick über die in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 StHG ergangene Rechtsprechung; Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Beeinträchtigungen des Grundeigentums (E. 2.5 und 2.6).
• Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen steuerfreien Kapitalgewinn (E. 3). Vorbehalten bleibt die Besteuerung der Unterscheidung des fraglichen Betrags unter dem Aspekt der Grundstückstückgewinnsteuer (E. 4).

• Zeitpunkt des steuerrechtlichen Einkommenszuflusses (E. 6.2).
• Der Beschwerdeführer hat sich als Privatperson verpflichtet, einer anderen juristischen Person, die sich die Summe im Konkursverfahren nach Art. 260 SchKG hat abtreten lassen, vergleichsweise Gelder zu erstatten. Dies kann vom steuerbaren Verdienst entsprechend gekürzt werden (E. 6.4).

• Unterscheidung zwischen Nichtigkeit und Anfechtbarkeit (E. 2).
• Frist für die Einsprache gegen die Herabsetzung der Konfiskationssteuer (E. 3 und 4).

• Berechnungsmodalitäten der Herabsetzung (E. 3)

Ausschlagung eines Vermächtnisses, steuerliche Folgen (E. 2.)

• Zeitspanne, in welcher die Aufwendungen entstanden sein müssen (E. 5.2).
• Zusammenhang zwischen Aufwendungen und realisiertem Gewinn (E. 5.3).

• Tragweite des Legalitätsprinzips im Steuerrecht (E. 3.1).
• Das StHG enthält keine Bestimmung, die eine Mindestbesteuerung des Aktienkapitals erlaubt; eine solche Regelung kann von den Kantonen vorgesehen werden (E. 3.2).
• Das StG enthält keine Bestimmung, die eine Mindestbesteuerung des Aktienkapitals erlaubt. Eine solche ist nur im Reglement vorgesehen, was nicht dem Legalitätsprinzip entspricht (E. 3.3 bis 3.5).